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E&H Chocoladen GbR

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Telefax +49 (0) 331-20 11 098

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Rechtliche Hinweise

Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des Nutzers am Dienst und werden durch die erstmalige Nutzung vom Nutzer anerkannt. Die E&H Chocoladen GbR werden im folgenden "E&H" genannt, Besucher der Website "Nutzer".

1. Inhalte
Alle Inhalte, die dem Nutzer auf den E&H-Sites selbst bereitgestellt werden, sind mit großer Sorgfalt zusammengetragen. E&H haftet dennoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verläßlichkeit eines Inhaltes nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten für irgendwelche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer unter anderem dadurch entstehen können, dass der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten hat. Der gesamte Inhalt aller E&H-Sites ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer der E&H-Sites hat keine Berechtigung zur Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte in elektronischer oder gedruckter Form ohne die ausdrückliche Erlaubnis durch E&H.

2. Interaktive Dienste
Bei der Teilnahme an interaktiven Diensten verpflichtet sich der Nutzer, keine die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verletzenden Beiträge zu veröffentlichen oder die E&H-Server hierzu zu mißbrauchen. Der Nutzer ist ebenfalls verantwortlich, dass von den von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung eingespielten Daten keine sittliche Gefährdung jugendlicher Benutzer der E&H-Sites ausgehen. Der Nutzer hat auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten.

3. Bereitstellung von Inhalten durch den Nutzer
Der Nutzer ist verantwortlich, dass von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung keine Daten, deren Veröffentlichung und Verfügbarmachung gegen Lizenzbestimmungen oder gegen deutsches oder ausländisches Urheber-, Kopier- oder Warenschutzrecht verstößt, eingespielt werden.
Er nimmt zur Kenntnis, daß strafrechtliche Verfolgung durch den Geschädigten möglich ist. Zur Auffindung des Schadenverursachers werden die notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt. Sofern der Nutzer Inhalte im Dienst bereitstellt, zu deren Nutzung und Verbreitung er vom Eigentümer dieser Inhalte berechtigt ist, gewährt er E&H gleichfalls das Recht, diese Inhalte über die E&H-Server oder sonstige Medien zu verbreiten.

4. Haftung von E&H
E&H haftet nicht für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren, von E&H unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, und nicht für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, daß diese Schäden aufgrund grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens oder unter grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Pflichten dieser Vereinbarung von E&H herbeigeführt werden.
Die E&H-Sites enthalten Links zu externen Websites. Der Besuch dieser Websites geschieht auf Risiko des Besuchers. E&H ist nicht verantwortlich für technische oder inhaltliche Belange dieser fremden Websites.

5. Einschaltung Dritter
E&H ist berechtigt, sich im Rahmen der Nutzungsvereinbarung zur Bewirkung der von ihr geschuldeten Leistungen und zur Einforderung der vom Nutzer zu erbringenden Leistungen Dritter zu bedienen.

6. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung
E&H ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen, ohne dies separat anzeigen zu müssen.

7. Änderungen und Ergänzungen einzelner Bedingungen
Änderungen und Ergänzungen einzelner Nutzungsbedingungen wird E&H nicht gesondert bekanntgeben und sind sofort wirksam.

8. Zusatz - "Haftung für Links"
Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen und Angebote, die auf dem Server von E&H vorgehalten werden, übernimmt die E&H Gewähr. Die Reproduktion oder Übernahme des Gesamtangebotes oder von Teilen daraus, ist nur in Absprache mit E&H erlaubt.

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az. 312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server.

9. Geltendes Recht
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.