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Chocoladen GbR
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098
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Heitmann
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Rechtliche
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Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des
Nutzers am Dienst und werden durch die erstmalige Nutzung vom Nutzer anerkannt.
Die E&H Chocoladen GbR werden im folgenden "E&H" genannt, Besucher der
Website "Nutzer".
1. Inhalte
Alle Inhalte, die dem Nutzer auf
den E&H-Sites selbst bereitgestellt werden, sind mit großer Sorgfalt
zusammengetragen. E&H haftet dennoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit
und Verläßlichkeit eines Inhaltes nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem
Verhalten für irgendwelche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer unter anderem
dadurch entstehen können, dass der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im
Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten hat. Der gesamte Inhalt aller
E&H-Sites ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer der E&H-Sites hat
keine Berechtigung zur Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung der
Inhalte in elektronischer oder gedruckter Form ohne die ausdrückliche Erlaubnis
durch E&H.
2. Interaktive Dienste
Bei der Teilnahme an
interaktiven Diensten verpflichtet sich der Nutzer, keine die Gesetze der
Bundesrepublik Deutschland verletzenden Beiträge zu veröffentlichen oder die
E&H-Server hierzu zu mißbrauchen. Der Nutzer ist ebenfalls verantwortlich,
dass von den von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangskennung eingespielten
Daten keine sittliche Gefährdung jugendlicher Benutzer der E&H-Sites
ausgehen. Der Nutzer hat auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer
Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine verletzenden, verleumderischen,
beleidigenden, bedrohenden, obszönen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen
Äußerungen zu verbreiten.
3. Bereitstellung von Inhalten durch den
Nutzer
Der Nutzer ist verantwortlich, dass von ihm oder unter Verwendung
seiner Zugangskennung keine Daten, deren Veröffentlichung und Verfügbarmachung
gegen Lizenzbestimmungen oder gegen deutsches oder ausländisches Urheber-,
Kopier- oder Warenschutzrecht verstößt, eingespielt werden.
Er nimmt zur
Kenntnis, daß strafrechtliche Verfolgung durch den Geschädigten möglich ist. Zur
Auffindung des Schadenverursachers werden die notwendigen Unterlagen zur
Verfügung gestellt. Sofern der Nutzer Inhalte im Dienst bereitstellt, zu deren
Nutzung und Verbreitung er vom Eigentümer dieser Inhalte berechtigt ist, gewährt
er E&H gleichfalls das Recht, diese Inhalte über die E&H-Server oder
sonstige Medien zu verbreiten.
4. Haftung von E&H
E&H
haftet nicht für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in
weiteren, von E&H unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, und
nicht für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, daß diese Schäden
aufgrund grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens oder unter grob
fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Pflichten dieser
Vereinbarung von E&H herbeigeführt werden.
Die E&H-Sites enthalten
Links zu externen Websites. Der Besuch dieser Websites geschieht auf Risiko des
Besuchers. E&H ist nicht verantwortlich für technische oder inhaltliche
Belange dieser fremden Websites.
5. Einschaltung Dritter
E&H ist berechtigt, sich im Rahmen der Nutzungsvereinbarung zur
Bewirkung der von ihr geschuldeten Leistungen und zur Einforderung der vom
Nutzer zu erbringenden Leistungen Dritter zu bedienen.
6. Übertragung
der Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung
E&H ist berechtigt,
die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu
übertragen, ohne dies separat anzeigen zu müssen.
7. Änderungen und
Ergänzungen einzelner Bedingungen
Änderungen und Ergänzungen einzelner
Nutzungsbedingungen wird E&H nicht gesondert bekanntgeben und sind sofort
wirksam.
8. Zusatz - "Haftung für Links"
Für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen und Angebote, die auf dem
Server von E&H vorgehalten werden, übernimmt die E&H Gewähr. Die
Reproduktion oder Übernahme des Gesamtangebotes oder von Teilen daraus, ist nur
in Absprache mit E&H erlaubt.
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.
312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass
man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite
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verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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9.
Geltendes Recht
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.